Polizei-Organisation im Einstellungstest üben
Fachfragen zu „Polizei-Organisation“, wie sie im Wissensteil vorkommen. Erst die Theorie, dann Beispielaufgaben mit Lösung.
Du ordnest Polizeibehörden ein: Land oder Bund, welche Ebene, welche Aufgabe, und wer wem hilft.
Polizei ist Ländersache: 16 Landespolizeien, jede mit eigenem Polizeigesetz.
Der Bund braucht für jede eigene Polizei eine Grundlage im Grundgesetz.
Bundespolizei und BKA gehören zum Bundesministerium des Innern.
Landespolizei von oben nach unten: Innenministerium, Präsidium, Inspektion, Revier.
Zoll, Feldjäger, Ordnungsamt und Verfassungsschutz sind keine Polizei.
Zuständig ist das Land, solange das Grundgesetz nichts anderes regelt.
Land oder Bund zuordnen
Nach Art. 30 GG sind grundsätzlich die Länder zuständig, der Bund nur dort, wo das Grundgesetz es zulässt.
Landespolizei: eigenes Polizeigesetz je Land, die Strafprozessordnung gilt bundesweit
Bundespolizei: Grenzschutz, Art. 73 Abs. 1 Nr. 5 GG
Bundeskriminalamt: Zusammenarbeit in der Kriminalpolizei, Art. 73 Abs. 1 Nr. 10 GG
Polizei beim Deutschen Bundestag: untersteht dem Bundestagspräsidenten
Das Bundesinnenministerium darf einer Landespolizei keine Weisungen geben.
Einbruch in eine Wohnung in Köln
Kein Grenzschutz, keine Aufgabe des BKA
Zuständig ist die Landespolizei Nordrhein-Westfalen.
Art. 83 GG zu wählen, obwohl er nur regelt, wer Bundesgesetze ausführt.
Ebenen und Dienststellen ordnen
Eine Landespolizei ist von der obersten Dienstbehörde bis zur Dienststelle vor Ort gestuft, die Namen wählt jedes Land selbst.
Oberste Dienstbehörde: Innenministerium, in Stadtstaaten Innenbehörde oder Senatsverwaltung
Mittelbehörde: regionale Stufe dazwischen. Ohne sie ist der Aufbau zweistufig statt dreistufig.
Polizeipräsidium: auch Polizeidirektion, darunter Inspektion und Revier
Dienststelle vor Ort: Revier, Kommissariat oder Wache, in Bayern die Inspektion
Das Ministerium führt Aufsicht, aber keinen Streifendienst.
Diebstahlsanzeige in München
Dort heißt sie Polizeiinspektion.
In Bayern ist die Inspektion die Dienststelle vor Ort.
Die Mittelbehörde mit dem mittleren Dienst zu verwechseln, der eine Laufbahn ist.
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